Im Jahr 2005 einigte sich die EU auf eine gemeinsame Methode, um die Klimaschutzziele zu erreichen: den europäischen Emissionshandel. Damit ist ein internationaler Markt gemeint, an dem mithilfe von sogenannten Klimazertifikaten Kohlendioxid-Verschmutzungsrechte gehandelt werden. Auf Englisch heißt dieses System Emission Trading System (ETS). Wie funktioniert der Europäische Emissionshandel?
Der Grundgedanke ist, dass Fabriken und Kraftwerke der energieintensiven Industrie Verschmutzungsrechte verliehen bekommen. Diese Obergrenze wird Cap genannt und legt fest, wie viele Treibhausgas-Emissionen die Anlagen ausstoßen dürfen. Wenn sie die Obergrenze nicht erreichen, können sie die übrigen Berechtigungen auf dem Markt verkaufen. Somit entsteht ein Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, und Fabriken und Kraftwerke mit geringen Emissionen werden finanziell belohnt.
Mit der Zeit werden die Zertifikate, die an die Firmen vergeben werden, reduziert, um einen Anreiz zu schaffen, auf Produktionen umzustellen, die geringere Emissionen verursachen. Die EU zählt zu den größten Verursacher von Treibhausgasen und sieht sich als „international treibende Kraft einer globalen Klimapolitik“.
Mit dem Handel von Klimazertifikaten ist eine politische Maßnahme entstanden, die an die kapitalistische Gesellschaftsform angepasst ist und die kapitalistischen Denk- und Verhaltensweisen nutzt, um das Klima zu schützen. Das ETS ist seit 2005 das zentrale Klimaschutzinstrument der EU. 2023 nehmen neben den EU-Mitgliedstaaten auch Norwegen, Island und Lichtenstein am ETS teil und das System ist außerdem mit dem Emmisionshandelsystem der Schweiz verlinkt.
Das ETS soll dadurch wirksam sein, dass der Geltungsbereich sukzessive erweitert und die Anzahl der Berechtigungen reduziert wird. Eine Berechtigung berechtigt zum Ausstoß von einer Tonne Kohlendioxid-Äquivalent (CO2-Äq). Ende 2021 lag der Preis bei etwa 80 Euro pro Berechtigung. Für die dritte Handelsperiode 2013-2020 wurden insgesamt 15,6 Milliarden Emissionsberechtigungen verteilt. Jedes Jahr wurde die Menge der vergebenen Berechtigungen um etwa 2,2 %, also ca. 38 Millionen reduziert.
Seit dieser dritten Handeslperiode nimmt nicht nur der Luftverkehr und Energieanlagen am ETS teil. Seitdem müssen auch Anlagen zur Metallverarbeitung, Herstellung von Aluminium, Adipin- und Salpetersäure, Ammoniak und andere Anlagen der chemischen Industrie Emissionsberechtigungen erhalten und abgeben. Weiterhin gilt seit der dritten Handelsperiode die Berichts- und Abgabepflicht nicht mehr nur für Kohlendioxid, sondern es wurde auf weitere Emissionen erweitert. In der vierten Handelsperiode, in welcher wir uns heute befinden, wird die Obergrenze an Zertifikaten noch schneller abgesenkt als in der Periode 2013-2020, um den Emissionsausstoß noch weiter zu reduzieren.
Das ETS ist wirksam, doch der Weg zum Erreichen der Ziele ist noch weit. Seit der Einführung des ETS in der EU lassen sich Erfolge verzeichnen. Von 2005 bis 2021 sind die Emissionen europaweit um ca. 36% gesunken. Es zeigt sich, dass die Emissionen in der EU mit Ausnahme des Jahres 2008 stets deutlich unter der Obergrenze lagen. Da das Klimaschutzziel aber ist, dass die Emissionen bis 2030 um 62 Prozent gesenkt werden, ist noch einiges zu tun.
2024 und 2026 wird deshalb die Vergabe der Berechtigungen um 90 Millionen und 27 Millionen verringert. Außerdem werden jährlich 4,3%, bzw 4,4% weniger Zertifikate vergeben. Damit sinkt die Anzahl der Zertifikate schneller als in den Jahren zuvor. Außerdem wird das ETS auf die Schifffahrt ausgeweitet. Des Weiteren wird bis 2027 oder 2028 ein neues System, das ETS II, eingeführt werden, das die CO2-Emissionen im Straßenverkehr und von Gebäuden reguliert.
Das ETS unterstützt grüne Industrien. Während die Menge an Zertifikaten, die an die energieintensiven Indistrien vergeben werden, Schritt für Schritt verringert wird, werden immer mehr Zertifikate an den Innovationsfond und den Modernisierungsfond vergeben, und EU-Länder mit geringem Einkommen werden ebenfalls mit Zertifikaten unterstützt. Außerdem sollen die Einnahmen aus der Versteigerung von nicht genutzten Zertifikaten für klimarelevante Aktivitäten ausgegeben werden. Für die Verbraucher bedeutet die Verringerung der Menge an Zertifikaten ein Anstieg der Kosten für Heizen, Fliegen und weitere Produkte. Jedoch kann mit relativ geringen Kosten ein großer Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels geleistet werden.
Quellen
- https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-europalexikon/177078/klimapolitik-der-eu/
- https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/der-europaeische-emissionshandel#teilnehmer-prinzip-und-umsetzung-des-europaischen-emissionshandels
- https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20221212IPR64527/klimaschutz-einigung-uber-ehrgeizigeren-eu-emissionshandel-ets
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