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Mittwoch, 4. März 2020

Handelt es sich bei der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen um ein sinnvolles und realisierbares Verlangen?

1. Einleitung
''Die Finanzierung des Sozialsystems ist an der Erwerbsgesellschaft angelegt; das Ende des wirtschaftlichen Aufschwungs, die demografischen Entwicklungen, aber auch die Veränderungen in den Erwerbsbiografien rütteln daher nicht nur an den finanziellen Grundmauern des Systems, sondern verstärken auch die gesellschaftlichen Spannungen zwischen Erwerbstätigen und anderen Mitgliedern der Gesellschaft" (Thimm 2010, S. 43).
Anhand dieser Analyse unternimmt Katja Thimm den Versuch, die Ursachen und Hintergründe für die Schräglage des deutschen Sozialstaates zu veranschaulichen und auf die Tragweite der zu erwartenden Konsequenzen hinzuweisen. Neben zahlreichen weiteren fatalen Folgen ist es nicht zuletzt die Altersarmut, die sich angesichts des demografischen Wandels und der stetigen Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen massiv auszubreiten droht (Stapf-Finé 2009, S. 202).

Während über die dringende Reformbedürftigkeit des deutschen Sozialstaats daher weitgehende Einigkeit zu herrschen scheint, divergieren die hierzu vorgeschlagenen Maßnahmen fundamental in Art und Umfang. Einer nicht unerheblichen Beliebtheit erfreut sich in der Debatte um eine Neuordnung des Sozialstaats dabei der Vorschlag, die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens anzustreben.
''Unter einem bedingungslosen Grundeinkommen wird meist eine regelmäßige, monatliche Zahlung an alle verstanden, die ohne jegliche Bedingungen und Voraussetzungen gezahlt wird. Typischerweise soll das BGE einen gesellschaftlich festgelegten, akzeptablen Mindestlebensstandard sicherstellen'' (Enste 2019, S.7).
Da die Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens einen weitgehenden Umbau des bestehenden Steuer- und Transfersystems verlangen würde, muss hinsichtlich dieser Forderung zweifelsohne von der Etablierung einer fundamental neuen Gesellschaftsordnung gesprochen werden (Osterkamp 2015d, S. 243). Nicht zuletzt durch eine Volksabstimmung,die in der Schweiz im Jahre 2016 bezüglich der potenziellen Einführung eines BGE durchgeführt wurde, erfuhr die Thematik ein verstärktes öffentliches und mediales Interesse (Enste 2019, S.7). ''77 Prozent der Befragten haben sich dabei gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen'' (Enste 2019,S.7).

Der vorliegenden Seminararbeit ist es angesichts der zunehmenden Instabilität des deutschen Sozialstaats ein dringendes Anliegen, sich gewissenhaft mit der Sinnhaftigkeit und Realisierbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinanderzusetzen. Nachdem zu Beginn ein grundlegender Überblick über besonders populäre Grundeinkommenskonzepte und deren maßgebliche Unterschiede geleistet wird, werden in der Folge sowohl Vorzüge als auch Nachteile einer bedingungslosen Finanzspritze für alle Bürgerinnen und Bürger einer detaillierten Betrachtung unterzogen. Anschließend widmet sich die vorliegende Abhandlung der Frage, ob und inwiefern finanzielle Umstände und gesellschaftliche Stimmungen der Einführung eines BGE entscheidend im Wege stehen. Die gewonnenen Erkenntnisse werden abschließend nochmals in gebündelter Form aufgeführt und mit einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen versehen.

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Digitalisierung und Nachhaltigkeit zwischen Utopie und Dystopie

Die „re:publica“ ist eine Konferenz, bei der seit 2007 jedes Jahr Vorträge, Diskussionen und Workshops rund um die Themen Web 2.0, soziale Medien und digitale Gesellschaft stattfinden.

2019 referierten Dieter Janecek, Mitglied der Grünen im Bundestag, Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Wirtschaftswissenschaftler und Präsident des Wuppertal Instituts, und Dirk Meyer aus dem Bundesministerium für Umwelt zum Thema „Digitalisierung und Nachhaltigkeit zwischen Utopie und Dystopie“. Im Kern geht es um die Frage, wie Digitalisierung nachhaltig gestaltet werden kann. Laut der beiden Speaker ist dies auch unvermeidlich. Dirk Meyer stellt anfangs 3 Leitfragen:
  • Kann nur dir Digitalisierung die ökologischen und sozialen Herausforderungen lösen?
  • Stürzt uns die Digitalisierung noch schneller jenseits der planetaren Grenzen?
  • Wie muss eine nachhaltige Digitalisierung aussehen? Was, wen und welche Instrumente brauchen wir dazu?
Die drei Speaker sprechen im Dialog und im Plenum miteinander über die beiden großen Themen, unter anderem am Beispiel der Mobilität. Hinzu kommen Anregungen und Lösungsansätze, in denen es um die Fusion und das darin enthaltene Potential von Klimakrise und digitaler Transformation geht. Im späteren Verlauf wird auch Wachstum noch thematisiert.